

04.09.2010 11:45 Uhr:
Mit offenen Karten: Die Todesstrafe im amerikanischen Rechtswesen
04.09.2010 12:25 Uhr:
Kassensturz
04.09.2010 15:30 Uhr:
Arena
04.09.2010 16:30 Uhr:
Europamagazin
04.09.2010 19:15 Uhr:
Mit offenen Karten: Wozu dient das UNESCO-Welterbe?

Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger!
Wir begrüßen Sie auf der Internetseite des SPD-Ortsverein Niederhausen. Damit haben Sie die Möglichkeit, sich schnell und umfassend über das lokal-politische Geschehen im Ort und in der Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein-Ebernburg zu informieren. Im Bereich Kontakt haben wir ein Mailformular für Ihre Mitteilung, Ihre Kritik und natürlich auch Lob eingerichtet. Sprechen Sie uns auch weiterhin auf kommunalpolitische Themen an. Wir sind immer daran interessiert, die Meinungen und Anregungen der Bürger zu erfahren.
Viel Spaß wünscht Ihnen Ihr
SPD Ortsverein Niederhausen
Rolf-Dieter Scheick
Vorsitzender
Wie viel Dank und Anerkennung die Feuerwehr in Niederhausen geniest, zeigte sich beim Fest der Freiwilligen Feuerwehr am Sonntag. Mehrere Hundert Anwohner waren trotz des mittelprächtigen Wetters an die prächtig geschmückte Stauseehalle gekommen, um mit ihrer Wehr zu feiern. Unter den Gästen befand sich auch Landtagsabgeordneter Carsten Pörksen, ein verlässlicher und gern gesehener Freund der Feuerwehr, der sich schon oft für die Belange der Feuerwehrkameraden einsetzen konnte. Höhepunkt des Festes war die Indienststellung des neuen Feuerwehrfahrzeuges, das der örtliche Förderverein der Feuerwehr der Einheit Niederhausen mit sage und schreibe 20.000,-- Euro bezuschusst hatte. Auch an dieser Stelle recht herzlichen Dank für dieses Engagement!
Veröffentlicht am 16.05.2010
Der jährlich am 22. April stattfindende „Girls‘ Day“ war für Julia Spyra aus Niederhausen in diesem Jahr ein Tag in Berlin. Der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper hatte die 16-jährige zu einer Reise an die Spree eingeladen. „Der Aktionstag für junge Frauen soll dazu dienen, dass sie sich zur Berufswahl in „klassischen Männerberufen“ umsehen können. Politik ist keine Männerdomäne mehr und ich freue mich, dass sich junge Menschen wie Julia Spyra für Politik interessieren“, so Fritz Rudolf Körper.
Julia Spyra sah sich im Büro von Fritz Rudolf Körper, im Plenarsaal des Bundestages und im Sitzungssaal der SPD-Bundestagsfraktion sehr interessiert um und machte sogar bei einem Planspiel für Politik mit.
Veröffentlicht am 27.04.2010
Die Meldebehörden können nach § 34 Abs. 1 des Meldegesetzes an private Stellen Auskünfte aus dem Melderegister über den Familiennamen, den Vornamen, den Doktorgrad und die Anschriften einzelner bestimmter Einwohnerinnen und Einwohner erteilen. Diese Auskunft darf auch im Wege des automatisierten Abrufs über das Internet erteilt werden. Ein entsprechender Zugang zum automatisierten Abruf einfacher Melderegisterauskünfte über das Internet ist für alle Meldebehörden in Rheinland-Pfalz eröffnet worden.
Die Erteilung einer einfachen Melderegisterauskunft über das Internet erfolgt nicht, wenn die betroffene Person dieser Form der Auskunftserteilung widersprochen hat. Der Widerspruch ist beim jeweiligen Meldeamt der Verbandsgemeindeverwaltung einzulegen."
Veröffentlicht am 20.03.2010
Kinderrechte Rheinland-Pfalz
"Jedes Kind hat ein Recht auf Entwicklung und Entfaltung. Die staatliche Gemeinschaft schützt und fördert die Rechte des Kindes?"
(Landesverfassung von Rheinland-Pfalz, Artikel 24)
Veröffentlicht am 16.02.2010
Für alle zweijährigen Kinder, die ab 1. August 2010 den dann geltenden Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz wahrnehmen, werden die Kindergartenbeiträge vom Land übernommen. Dies gilt auch, wenn Zweijährige in einer Kommune wegen fehlender Plätze in den Kindergärten auf eine Kinderkrippe ausweichen müssen.
Veröffentlicht am 16.02.2010
Das Internet macht zwar aus der Welt ein globales Dorf. Aber der Name des Dorfes ist Babylon.
[Unbekannt]
01.09.2010 19:28 Sparpläne gefährden soziale Balance
Die Bundesregierung hat im Rahmen ihres Sparpakets die Halbierung der Städtebauförderung von rund 600 auf 300 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Eine Kürzung um 50% - das ist das Aus für viele Sanierungsvorhaben und Quartiersmanagements.
25.08.2010 18:40 Koalition reagiert endlich auf Datenschutzskandale
Nach dem Gesetzentwurf der Koalition wären die heimlichen Überwachungspraktiken, die Lidl, die Deutsche Bahn oder Burger King letztes Jahr für ihre Beschäftigen verwendet haben, erfreulicherweise nicht mehr erlaubt, dafür können Beschäftigte jetzt um so intensiver offen und permanent überwacht werden.
19.08.2010 17:00 Röslers Gesundheitspolitik ist sozial ungerecht und verantwortungslos
Mit dem Säumniszuschlag von bis zu 225 Euro pflückt die schwarz-gelbe Bundesregierung auch das letzte soziale Feigenblatt von den Zusatzbeiträgen.
13.08.2010 18:39 Chipkarte ist kein Ersatz für kostenfreie Kitaplätze
Die Chipkarte ist kein Ersatz für den gebührenfreien Zugang zu Bildungseinrichtungen. Viel wichtiger ist es, dass endlich ausreichend Kitaplätze und vor allem eine schrittweise Gebührenfreiheit für die frühkindliche Bildung geschaffen werden.
12.08.2010 17:06 Schluss mit den Steuersubventionen für Niedriglöhne
Elf Milliarden Euro mussten allein 2009 aufgewandt werden, um Niedrigstlöhne durch ergänzende ALG-II-Leistungen aufzustocken. Damit muss endlich Schluss sein. Der Steuerzahler darf nicht länger die Geiz-ist-geil-Mentalität der Unternehmen subventionieren.
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